AGB
Artikel 1 – Definitionen
In diesen Bedingungen wird verstanden unter:
Bedenkzeit:
Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.
Verbraucher:
Die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt.
Tag:
Kalendertag.
Dauerschuldverhältnis:
Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem sich die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum erstreckt.
Dauerhafter Datenträger:
Jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für eine angemessene Dauer zugänglich sind und unverändert wiedergegeben werden können.
Widerrufsrecht:
Die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.
Unternehmer:
Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz an Verbraucher anbietet.
Fernabsatzvertrag:
Ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen geschlossen wird, wobei bis einschließlich zum Vertragsabschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet werden.
Fernkommunikationsmittel:
Mittel, die für den Abschluss eines Vertrags verwendet werden können, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig physisch anwesend sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 2 – Widerrufsrecht
Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb einer Bedenkzeit von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – sofern möglich – im Originalzustand zurückzusenden, gemäß den angemessenen Anweisungen des Unternehmers.
Artikel 3 – Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zustande gekommenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Verbraucher.
Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsschluss darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und dem Verbraucher auf Anfrage unverzüglich und kostenlos zugesandt werden.
Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen, kann – abweichend vom vorstehenden Absatz – der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher vor Vertragsschluss auf elektronischem Wege zur Verfügung gestellt werden, sodass dieser auf einfache Weise auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann. Ist dies nicht möglich, wird vor Vertragsschluss darauf hingewiesen, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Anfrage kostenlos zugesandt werden.
Sind neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezielle Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen anwendbar, gelten die vorstehenden Absätze entsprechend, und der Verbraucher kann sich im Falle widersprüchlicher Bedingungen stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig sein oder aufgehoben werden, bleiben der Vertrag und die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die betreffende Bestimmung wird in gegenseitigem Einvernehmen unverzüglich durch eine Regelung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
Sachverhalte, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind nach dem „Geist“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen. Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einzelner Bestimmungen sind ebenfalls nach dem „Geist“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.
Artikel 4 – Das Angebot
Hat ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer oder erfolgt es unter Bedingungen, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben. Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine sachgerechte Beurteilung des Angebots zu ermöglichen.
Verwendet der Unternehmer Abbildungen, stellen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Alle Abbildungen und Spezifikationen im Angebot sind unverbindlich und können keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Vertragsauflösung begründen. Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt den tatsächlichen Farben der Produkte entsprechen.
Jedes Angebot enthält derartige Informationen, dass dem Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind, insbesondere:
-
die Höhe etwaiger Versandkosten;
-
die Art und Weise des Vertragsabschlusses;
-
das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts;
-
die Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsmodalitäten;
-
die Frist für die Annahme des Angebots bzw. die Preisgarantie;
-
die Kosten für Fernkommunikation, sofern diese vom Basistarif abweichen;
-
ob der Vertrag archiviert wird und wie dieser zugänglich ist;
-
die Möglichkeit zur Überprüfung und Korrektur der eingegebenen Daten;
-
die verfügbaren Vertragssprachen;
-
etwaige Verhaltenskodizes;
-
die Mindestlaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen;
-
optional: verfügbare Größen, Farben und Materialien.
Artikel 5 – Der Vertrag
Der Vertrag kommt – vorbehaltlich Absatz 4 – mit der Annahme des Angebots durch den Verbraucher und der Erfüllung der dabei gestellten Bedingungen zustande.
Nimmt der Verbraucher das Angebot elektronisch an, bestätigt der Unternehmer unverzüglich elektronisch den Eingang dieser Annahme. Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
Der Unternehmer trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und gewährleistet eine sichere Webumgebung.
Der Unternehmer ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann.
Der Unternehmer stellt dem Verbraucher bei Lieferung schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger u. a. folgende Informationen zur Verfügung:
-
die Besuchsadresse für Beschwerden;
-
Informationen zum Widerrufsrecht;
-
Garantie- und Serviceinformationen;
-
Kündigungsbedingungen bei Dauerschuldverhältnissen.
Jeder Vertrag wird unter dem Vorbehalt ausreichender Produktverfügbarkeit geschlossen.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware durch den Verbraucher oder einen benannten Vertreter.
Der Verbraucher ist verpflichtet, das Produkt sorgfältig zu behandeln und nur soweit zu verwenden, wie dies zur Prüfung erforderlich ist.
Der Widerruf ist innerhalb von 30 Tagen schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Nach Erklärung des Widerrufs ist die Ware innerhalb von 30 Tagen zurückzusenden. Der Verbraucher trägt die Beweislast für die rechtzeitige Rücksendung.
Nach Ablauf dieser Fristen gilt der Kauf als endgültig.
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
Die Rücksendekosten trägt der Verbraucher. Bereits gezahlte Beträge werden spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Widerruf erstattet, sofern die Ware zurückerhalten wurde oder ein Versandnachweis vorliegt.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht für bestimmte Produkte ausschließen, insbesondere für:
-
kundenspezifisch angefertigte Waren;
-
personalisierte Produkte;
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verderbliche Waren;
-
versiegelte Hygieneartikel nach Öffnung;
-
entsiegelte Medien, Software, Zeitungen und Zeitschriften.
Artikel 9 – Der Preis
Alle Preise gelten vorbehaltlich Druck- und Satzfehlern. Preisänderungen aufgrund gesetzlicher Regelungen bleiben vorbehalten. Der Verbraucher ist berechtigt, den Vertrag bei Preiserhöhungen zu kündigen.
Artikel 10 – Konformität und Garantie
Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte dem Vertrag entsprechen. Eine Herstellergarantie lässt gesetzliche Verbraucherrechte unberührt.
Mängel sind innerhalb von 30 Tagen schriftlich zu melden. Die Garantie entfällt bei unsachgemäßer Nutzung oder eigenmächtigen Reparaturen.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Bestellungen werden sorgfältig bearbeitet und spätestens innerhalb von 30 Tagen geliefert, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Lieferverzögerungen hat der Verbraucher ein Rücktrittsrecht.
Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse
Verträge können unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von maximal einem Monat gekündigt werden. Stillschweigende Verlängerungen sind nur unter bestimmten Bedingungen zulässig.
Artikel 13 – Zahlung
Zahlungen sind innerhalb von sieben Werktagen zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist der Unternehmer berechtigt, angemessene Kosten zu berechnen.
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
Beschwerden sind innerhalb von sieben Tagen einzureichen und werden innerhalb von 14 Tagen beantwortet.
Artikel 15 – Streitigkeiten
Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung, auch wenn der Verbraucher im Ausland wohnt.
